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Fernwärmesatzung

Am 4. März 2019 wurde im Stadtrat über die von der Großen Kreisstadt Niesky vorgelegte Fernwärmesatzung abgestimmt. Diese Satzung war seit November 2018 intensiv in den städtischen Gremien diskutiert worden, erhielt jedoch zunächst keine Zustimmung.

Um die negativen Auswirkungen dieser Ablehnung auf städtische Unternehmen zu vermeiden, legte die Oberbürgermeisterin Widerspruch gegen die Entscheidung ein. Daher wurde die Fernwärmesatzung am 1. April 2019 erneut auf die Tagesordnung des Stadtrats gesetzt. Nach einer kurzen, intensiven Diskussion und einer Auszeit zur Abstimmung zwischen den Fraktionen wurde die Satzung schließlich mit 11 Zustimmungen und 2 Enthaltungen von den 19 anwesenden Stadträten bestätigt.

Für weitere Informationen und den vollständigen Satzungstext klicken Sie bitte hier.